Ä3 zu A5NEU: Strukturprozess Kommunalwahlprogramm

Der Kreisverband soll den entwickelten Prozess zur Entwicklung eines
Kommunalwahlprogramms wie unten aufgeführt beschließen.Entsprechend wird der Kreisvorstand beauftragt ,gemeinsam mit den Mitgliedern in den Stadtteilen geeignete Möglichkeiten der frühzeitigen Bürger*innenbeteiligung zu entwickeln,inzwar nicht nur in Stadtteilen ,wo die Grünen stark sind ,sondern möglichst flächendeckend in allen Stadtteilen.

Vorgehen und Zeitplan

• Verabschiedung von Programmprozess (KMV 03.06.)

• Zusammenstellung der Ausgangsbasis und Gesprächspartner durch
  Arbeitsgruppen (ab dem 03.06. bis 29.06.)

• Aktiventreffen zur Diskussion von Ausgangsbasis und Gesprächspartnern
  (29.06., 19:00 Uhr)

• Treffen der Arbeitsgruppen mit Stakeholdern (bis Ende September)

• Ganztägiger Programmkongress zur Diskussion Programmentwurf mit
  Stakeholdern, Partei und Bürger*innen (Ende September, Eintägig)

• Schreibwerkstatt (bis zwei Wochen vor KMV zur Verabschiedung des
  Wahlprogramms)

• KMV zur Verabschiedung des Wahlprogrammes inkl. Diskussion
  Änderungsanträge (zweite Novemberhälfte)

• Endredaktion, Übersetzung in leichte/einfache Sprache und Druck (bis zur
  öffentlichkeitswirksamen Präsentation)

• Präsentation des Endproduktes an die Öffentlichkeit (Anfang Januar)

Struktur

• Gesamtverantwortung: Kreisvorstand
  • Steuerung Gesamtprozess über ein separates Team
    • Berichtsunktion des Steuerungsteams an den Vorstand
  • Arbeitsgruppen, orientiert an Ausschüssen, mit Besonderheit Lokales
    • Stadtentwicklung und Verkehr
    • Klima, Umwelt,Natur-und Tierschutz
    • Sicherheit und Ordnung
    • Kinderbetreuung und Jugendhilfe
    • Schule und Sport
    • Soziales, Integration, Inklusion und Gesundheit,
      Gleichstellung
    • Kultur und Denkmalpflege
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Recycling und Entsorgung
    • Lokale Themen

Endprodukte

• Kurzversion: 5-15 Kernforderungen je Bereich als Spiegelstrichliste

• Langversion: Kurzversion plus Fließtext mit Ausgangslage, Problemstellung
  und Lösungsansätzen/Forderungen