Veranstaltung: | Kreismitgliederversammlung KV Lübeck |
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Tagesordnungspunkt: | 3.2. Inhaltliche Anträge |
Antragsteller*in: | Kreisvorstand (dort beschlossen am: 18.05.2022) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 25.05.2022, 16:52 |
A5NEU: Strukturprozess Kommunalwahlprogramm
Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Antragstext
Der Kreisverband soll den entwickelten Prozess zur Entwicklung eines
Kommunalwahlprogramms wie unten aufgeführt beschließen.
Vorgehen und Zeitplan
- Verabschiedung von Programmprozess (KMV 03.06.)
- Zusammenstellung der Ausgangsbasis und Gesprächspartner durch
Arbeitsgruppen (ab dem 03.06. bis 29.06.)
- Aktiventreffen zur Diskussion von Ausgangsbasis und Gesprächspartnern
(29.06., 19:00 Uhr)
- Treffen der Arbeitsgruppen mit Stakeholdern (bis Ende September)
- Ganztägiger Programmkongress zur Diskussion Programmentwurf mit
Stakeholdern, Partei und Bürger*innen (Ende September, Eintägig)
- Schreibwerkstatt (bis zwei Wochen vor KMV zur Verabschiedung des
Wahlprogramms)
- KMV zur Verabschiedung des Wahlprogrammes inkl. Diskussion
Änderungsanträge (zweite Novemberhälfte)
- Endredaktion, Übersetzung in leichte/einfache Sprache und Druck (bis zur
öffentlichkeitswirksamen Präsentation)
- Präsentation des Endproduktes an die Öffentlichkeit (Anfang Januar)
Struktur
- Gesamtverantwortung: Kreisvorstand
- Steuerung Gesamtprozess über ein separates Team
- Berichtsunktion des Steuerungsteams an den Vorstand
- Arbeitsgruppen, orientiert an Ausschüssen, mit Besonderheit Lokales
- Stadtentwicklung und Verkehr
- Klima, Umwelt
- Sicherheit und Ordnung
- Kinderbetreuung und Jugendhilfe
- Schule und Sport
- Soziales, Integration, Inklusion und Gesundheit,
Gleichstellung - Kultur und Denkmalpflege
- Wirtschaft und Finanzen
- Recycling und Entsorgung
- Lokale Themen
- Steuerung Gesamtprozess über ein separates Team
Endprodukte
- Kurzversion: 5-15 Kernforderungen je Bereich als Spiegelstrichliste
- Langversion: Kurzversion plus Fließtext mit Ausgangslage, Problemstellung
und Lösungsansätzen/Forderungen
Begründung
Nach einer erfolgreichen Landtagswahl wird es nun Zeit die, für uns als Kreisverband enorm wichtige, Kommunalwahl vorzubereiten. Da wir hierfür unser eigenes Kommunalwahlprogramm schreiben müssen und dieser Prozess aufwendig und langwierig sein wird, schlägt der Kreisvorstand vor den Prozess mit Strukturen zu versehen, die sicherstellen, dass jedes relevante Themenfeld für uns als Lübecker Grüne adäquat abgedeckt ist.